Sitzung des Bau- & Umweltausschusses der Ortsgemeinde Hundsangen am Mittwoch, 14.11.2018, 19.30 Uhr im Rathaus, Hauptstraße 52

Die nächste Sitzung des Bau- & Umweltausschusses findet statt am Mittwoch, den 14.11.2018, 19.30 Uhr, im Rathaus, Hauptstraße 52 statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
  1. Einwohnerfragestunde
  1. Rathaussanierung
  1. Antrag der MHI auf Erweiterung Abbaugenehmigung – Sachstandsinfo
  1. Neubau der 5. Gruppe im Kindergarten St. Elisabeth – Sachstandsinfo
  1. Sanierung des Rasenplatzes – Sachstandsinfo
  1. Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  1. Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil

Ich freue mich, viele interessierte Einwohnerinnen und Einwohner begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

(Marco Weißer)

Ortsbürgermeister

Bericht aus der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates vom 30. August 2018

Am Donnerstag, den 30.08.2018 fand die konstituierende Sitzung des am 12.08.2018 neu gewählten Gemeinderates statt. Die Tagesordnung umfasste insgesamt 13 Tagesordnungspunkte im öffentlichen sowie 4 Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil.

Zu Beginn der Sitzung verpflichtete der Beigeordnete Marco Weißer die 16 gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf die aus ihrem Amt resultierenden Vorschriften gemäß der Gemeindeordnung hin.

Direkt im Anschluss wurde in einer offenen Abstimmung das Ratsmitglied Frank Göbel zur Ernennung des Ortsbürgermeisters, dessen Vereidigung, sowie Einführung in das Amt gewählt. Dieser Schritt war erforderlich, da ein neuer Ortsbürgermeister grundsätzlich vom noch im Amt befindlichen Vorgänger oder von einem noch im Amt befindlichen Beigeordneten ernannt wird. Da in Hundsangen nur noch ein Beigeordneter im Amt war musste auf dieses Prozedere zurückgegriffen werden. An die Ernennung von Marco Weißer zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Hundsangen schlossen sich Grußworte des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wallmerod, Klaus Lütkefedder, an.

In weiteren Wahlgängen wurden dann vom Gemeinderat die drei Beigeordneten gewählt.

Frank Göbel wurde einstimmig zum Ersten Beigeordneten gewählt. Ebenso einstimmig zum Beigeordneten wurden Dirk Kaiser und Markus Novian gewählt. Marco Weißer ernannte die Beigeordneten, vereidigte sie und führte sie in das Amt ein.

Unter TOP 8 stand dann die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse an. Glücklicherweise bekundeten viele Bürgerinnen und Bürger ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in einem Ausschuss. Doch leider konnten aufgrund der nur sehr begrenzt zur Verfügung stehenden Ausschussmandate nicht alle Personen berücksichtigt werden. Marco Weißer sagte: „Auch wenn nicht alle Interessentinnen und Interessenten für Ausschussmandate berücksichtigt werden konnten, glaube ich, haben wir ausreichende Möglichkeiten für die Einwohnerinnen und Einwohner, sich in die kommunale Arbeit vor Ort im Rahmen von bürgerschaftlichem Engagement einzubringen. Dafür bedarf es nicht eines ausdrücklichen Ausschussmandats.“

Der Ortsgemeinderat wählte folgende Mitglieder und Stellvertreter in einer offenen Wahl in die nachfolgenden Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuss:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Ulrike Bender – Frank Hoppe

Frank Göbel – Markus Novian

Bernd Kremer – Kerstin Schäfer

Melanie Brühl – Dirk Kaiser

Oliver Eichmann – Frank Voit

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Martin Weidenfeller – Florian Kaiser

Melanie Brühl – Ulrike Bender

Andreas Steger – Christof Meudt

 

Bau- und Umweltausschuss:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Frank Hoppe – Frank Voit

Florian Kaiser – Dirk Kaiser

Matthias Krämer – Bernd Kremer

Christof Meudt – Martin Weidenfeller

Hans Brod – Boris Brühl

Michaela Heise – Christian Jeuck

David Thielheim – Marcel Weidenfeller

 

Ausschuss für Familie, Jugend und Senioren:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Kerstin Schäfer – Frank Göbel

Markus Novian – Ulrike Bender

Thorsten Göbel – Bastian Ackermann

Die durch Formatierung herausgehobenen Namen sind wählbare Bürgerinnen und Bürger.

 

Zu TOP 9 stand der Beschluss einer neuen Geschäftsordnung an. Aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung durch das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf der kommunalen Ebene vom 22.12.2015 (GVBl. 2015, Nr. 17, S. 477 f.) haben sich entscheidende Vorschriften in der GemO geändert. Daher hat sich auch die Mustergeschäftsordnung geändert. Die zur Annahme des Beschlusses erforderliche 2/3-Mehrheit wurde mit Einstimmigkeit des Rates erreicht. Die neue Geschäftsordnung kann bei Interesse gerne im Bürgermeisteramt während der Sprechzeiten des Bürgermeisters eingesehen werden.

Die künftige Holzvermarktung des Holzes aus dem Gemeindewald wurde unter TOP 10 beschlossen. Aufgrund einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist es ab dem 01.01.2019 unzulässig, dass das Landesforsten Rheinland-Pfalz diese weiter tätigt. Da die Ortsgemeinde nicht dazu in der Lage ist, die Vermarktung selbst zu übernehmen wurde der Beschluss gefasst, diese Aufgabe auf die Verbandsgemeindeverwaltung Wallmerod zu übertragen. Somit wird die Holzvermarktung ab 2019 über die kommunale Holzvermarktungsorganisation „Westerwald-Taunus“ erfolgen. Diese GmbH wird ihren Sitz aller Voraussicht nach in der Stadt Höhr-Grenzhausen haben.

Die künftige Organisation der kommunalen Beförsterung wurde in TOP 11 thematisiert. Der Ortsgemeinderat stimmt einer Neuordnung der Forstreviere in der Verbandsgemeinde Wallmerod zu, welche die Zusammenlegung der Forstreviere Niederahr und Wallmerod vorsieht. Für die Ortsgemeinde ergeben sich voraussichtlich Einsparungen in Höhe von rund 2.700,- Euro jährlich. Nach spätestens zwei Jahren ist zu überprüfen, ob man mit der Neuordnung zufrieden ist oder ob sich Änderungsbedarf ergeben hat.

Unter TOP 12 gab es die Möglichkeit, im Rahmen der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen. Erfreulicherweise waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürger anwesend, jedoch scheinbar ohne viele Unklarheiten. So wurde lediglich die Frage gestellt, ob künftig regelmäßige Bürgerversammlungen geplant seien. Dies wurde seitens des Bürgermeisters bejaht.

Im letzten TOP des öffentlichen Teils, TOP 13 Mitteilungen und Anfragen, informierte der Ortsbürgermeister über den Anbau Kindergarten, den Haushaltsplan 2018 und das Rathaus.

Bezüglich des Anbaus Kindergarten teilte er mit, dass sich nach Aussage der Kindertagesstätten-Koordinatorin des Bistums Limburg die Kosten auf voraussichtlich 350.000,- EUR belaufen werden. Seitens des Landes Rheinland-Pfalz wäre für diese Maßnahme ein maximaler Zuschuss in Höhe von 150.000,- EUR, durch den Kreis eine maximale Summe von 56.000,- EUR möglich. Somit belaufen sich die zu finanzierenden Kosten voraussichtlich auf ca. 145.000,- EUR. Da das Bischöfliche Ordinariat beschlossen hat, neue Gruppen in deren Trägerschaft nur noch „kostenneutral“ einzurichten, werden die nach Abzug der Zuschüsse diese Kosten von der Ortsgemeinde getragen werden müssen.

Zum Haushaltsplan 2018 teilte der Vorsitzende mit, dass dieser bis dato noch nicht verabschiedet wurde. Daher werde die erste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dazu am 05.09.2018 stattfinden. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 ist für die Ortsgemeinderatssitzung am 04.10.2018 geplant.

Bezüglich des Rathauses teilte der Ortsbürgermeister mit, dass die Renovierungsarbeiten zwar weitestgehend abgeschlossen seien, jedoch seiner Meinung nach nicht zufriedenstellend. Hier ist eine Besichtigung der Räumlichkeiten mit Mitgliedern des Ortsgemeinderates geplant.

Im nichtöffentlichen Teil stellte der Ortsgemeinderat das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Wohnhauses in einem bereits bestehenden Baugebiet, für welches kein Bebauungsplan existiert, her. Weiter wurde die Beilegung einer Rechtsstreitigkeit mittels eines Vergleichs beschlossen, sowie über eine Personalangelegenheit entschieden.

Der Einladung des Ortsbürgermeisters im Anschluss an die Sitzung, einem kleinen Umtrunk mit Fingerfood beizuwohnen, folgten erfreulicherweise viele der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Hundsangen am Donnerstag, 30.08.2018, 18.30 Uhr in der Lohbachstube

Am Donnerstag, den 30.08.2018, 18.30 Uhr, findet in der Lohbachstube, Straße im Kennel/Günterstraße die konstituierende Sitzung des neu gewählten Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
  1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
  1. Wahl eines Ratsmitglieds zur Ernennung des Ortsbürgermeisters
  1. Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung, Einführung in das Amt
  1. Grußwort durch Bürgermeister der Verbandsgemeinde Klaus Lütkefedder
  1. Wahl des Ersten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung, Einführung in das Amt
  1. Wahl eines Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung, Einführung in das Amt
  1. Wahl eines Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung, Einführung in das Amt
  1. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in die Ausschüsse
  1. Beschluss über eine neue Geschäftsordnung
  1. Künftige Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz
  1. Künftige Organisation der kommunalen Beförsterung
  1. Einwohnerfragestunde
  1. Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
  1. Bauangelegenheit
  1. Grundstücksangelegenheit
  1. Personalangelegenheiten
  1. Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil

Ich freue mich, viele interessierte Einwohnerinnen und Einwohner begrüßen zu können.

Nach der Sitzung wird es einen kleinen Umtrunk und Fingerfood geben. Ich freue mich, wenn Sie nach dem nichtöffentlichen Teil mit dem neuen Gemeinderat gemeinsam in geselliger Runde zusammen sind.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Marco Weißer

Beigeordneter

Gemeinderat beschließt: Rathaus wird saniert

Die Frage, was mit dem in die Jahre gekommenen Hundsänger Rathaus passieren soll, wird nun schon seit einiger Zeit diskutiert. Nun hat der Gemeinderat mit neun zu fünf Stimmen entschieden: Das markante Gebäude in der Dorfmitte wird nicht an einen privaten Investor verkauft, sondern bleibt im Besitz der Ortsgemeinde. Es soll für 42.500 Euro teilsaniert werden.  Weiterlesen